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Proteste & Propaganda – Europa in Polen verstehen

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Am vergangenen Wochenende demonstrierten „Hunderttausende“ Gegner der polnischen Regierung durch die Warschauer Innenstadt – oder so zumindest die Schlagzeilen in den deutschen Medien. Tatsächlich aber ist sehr strittig, wie viele Menschen zum Europa-Tag auf der Straße waren und wer von ihnen… Continue Reading

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Rankings zur Pressefreiheit in Polen verstehen

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Seit November 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Seit Beginn lauten die Vorwürfe der Opposition und der europäischen Eliten: autoritäre Regierungsführung, Kampf gegen den Rechtsstaat, Einschränkung der Pressefreiheit. Für letzteres gibt es jetzt handfeste Beweise –… Continue Reading

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Endlich Klarheit im polnischen Verfassungsstreit?

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Mit der Entscheidung der Venedig-Kommission sollte der Machtkampf um das Verfassungsgericht in Polen ein Ende finden. Doch die Regierung ist anderer Meinung. Sie verlängert den Konflikt weiter. Ende Dezember erließ das polnische Parlament im Eilverfahren ein neues Gesetz über das Verfassungsgericht. Das… Continue Reading

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Verfassungsgericht: Treffen oder Prozess? Entscheidung oder Urteil?

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Wir befinden uns im Jahr 2016 n. Chr. Ganz Polen veröffentlicht das Urteil des Verfassungsgerichts. Ganz Polen? Nein! Eine von unbeugsamen Konservativen bevölkerte parlamentarische Mehrheit hört nicht auf, ihre Interpretation des Rechts anzuwenden. In Polen tobt immer noch ein Machtkampf um das Verfassungsgericht.… Continue Reading

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Polen im andauernden Verfassungsstreit

Urteil ungültig - nach Ansicht der PiS könnte der Saal auch leer sein

Verfassungswidrig, verfassungswidrig, verfassungswidrig! Das Urteil des Verfassungsgerichts könnte deutlicher nicht sein. Doch ist es überhaupt rechtskräftig? In den vergangenen zwei Tagen haben Richter des Verfassungsgerichts in eigener Sache beraten. Das Parlament hatte im Dezember ein Gesetz beschlossen, das stark verändert, wie das… Continue Reading

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Lech Wałęsa: Held oder Verräter?

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Vom einfachen Arbeiter zum Präsidenten – vom Friedensnobelpreisträger zum Verräter. Schon wieder gibt es Vorwürfe gegen Lech Wałęsa. Er soll mit dem kommunistischen Geheimdienst (SB) zusammengearbeitet haben. Was bedeutet das für Polen? Die ersten Vorwürfe wurden 1992 laut. Seitdem sind… Continue Reading