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Die Legende Wałęsa und ihre Hintergründe

Held, Witzfigur oder Verräter? Die Legende um Lech Wałęsa und den Fall des Kommunismus in Polen ist bedroht. Er soll mit dem kommunistischen Geheimdienst (SB) zusammengearbeitet haben. Doch die Vorwürfe sind nicht neu. Was steckt dahinter? Ein Blick in die Vergangenheit Wałęsas.

Streiks, Verhaftung und Ausgrenzung

Im Dezember 1970 arbeitete der Elektriker Lech Wałęsa auf der Danziger Werft. Als die Werftarbeiter begannen zu streiken, legte auch er aus Protest die Arbeit nieder. Die kommunistische Regierung ließ die Streiks blutig niederschlagen. Wałęsa wurde festgenommen und zu einer Haftstrafe verurteilt. Auch den in den darauffolgenden Jahren stand er mehrmals vor Gericht und hatte Schwierigkeiten, Arbeit zu finden. 1979 wurde er wegen der Organisation der illegalen „Freien Gewerkschaften Pommerns“ angeklagt, aber frei gesprochen und konnte 1980 seine Arbeit auf der Werft wieder aufnehmen.

Wałęsa, der Revolutionär

Wałęsa, der Revolutionär (Bild: Giedymin Jabłoński – http://ecs.gda.pl/ – CC BY-SA 3.0 pl)

Solidarność und Preisträger

Im August wurde er Anführer des Streiks in Danzig. Im September legalisierte das kommunistische Regime die unabhängige Gewerkschaft „Solidarność“, zu dessen Vorsitzenden Wałęsa bald darauf gewählt wurde. Er verwandelte die Arbeitergewerkschaft in einer nationale Bewegung. Im Dezember 1981 rief Wojciech Jaruzelski, der Vorsitzende der kommunistischen Partei, das Kriegsrecht aus. General Czesław Kiszczak war maßgeblich beteiligt, dieses umzusetzen. Wałęsa wurde interniert und war ein gutes Jahr in Haft. 1982 und 1983 erhielt er viele internationale Preise als Kämpfer für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden, insbesondere natürlich den Friedensnobelpreis 1983. Das Preisgeld stiftete er der polnischen Bischofskonferenz.

Der Runde Tisch

1987 nahm Wałęsa die Arbeit als Vorsitzender der Solidarność entgegen den Bestimmungen des Kriegsrechts wieder auf. Die landesweiten Streiks im darauffolgenden Jahr führten zu einem Treffen zwischen Wałęsa und Kiszczak, das den Auftakt zu den Gespräch am Runden Tisch bildete. Am Runden Tisch erarbeitete die kommunistische Führung gemeinsam mit der Solidarność-Opposition einen Kompromiss: die halbfreien Wahlen im Juni 1989, bei dem ein Teil der Abgeordneten neugewählt werden konnte.

Das Bürgerkomitee „Solidarność“ gewann alle zur Verfügung stehenden Sitze und formte mit zwei Blockparteien, der Demokratischen Partei (SD) und der Vereinigten Volkspartei (ZSL) eine Regierung. Tadeusz Mazowiecki löste Czesław Kiszczak als Premierminister ab. Präsident wurde zunächst der ehemalige Staatsratsvorsitzende Wojciech Jaruzelski. Dieser Kompromiss wurde damals wie heute von einigen damaligen Mitgliedern der Solidarność kritisiert.

Präsident Wałęsa

Im Sommer 1990 bewogen Wałęsa und eine Reihe Abgeordneter Jaruzelski zum Rücktritt. Im Herbst wurde Wałęsa mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Jedoch verlor er bereits in den ersten zwei Jahren einige seiner Mitarbeiter und machte sich politische Feinde. Im Frühjahr 1992 stand er im Konflikt mit Premierminister Jan Olszewski, der eine Minderheitsregierung führte.

Gesetz zur Überprüfung von Informanten

Ende Mai wollten Oppositionsparteien ein Misstrauensvotum gegen Olszewski beantragen, als Abgeordneter Janusz Korwin-Mikke (heute Europaabgeordneter) unerwartet einen Gesetzesentwurf einbrachte, nach dem die Namen aller geheimen Informanten des SB veröffentlicht werden sollten. Das Gesetz wurden angenommen. Während die Vorbereitungen für ein Misstrauensvotum weiter liefen, erstellte Innenminister Anton Macierewicz (heute Verteidigungsminister) aus den Archivdokumenten des Geheimdienstes eine Liste der geheimen Informanten. Sie enthielt einige Regierungsmitglieder und Abgeordnete, aber auch den Präsidenten Lech Wałęsa.

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Wałęsa, die zweifelhafte Legende (Bild: Happa – Wikimedia – CC BY 3.0)

Wałęsa bekennt sich – nicht

Die Inhalte der Listen gelangten schnell an die Öffentlichkeit. Die Regierung von Jan Olszewski verlor das Misstrauensvotum und musste zurücktreten. Wałęsa wurde vorgeworfen, unter dem Pseudonym „Bolek“ ab Mitte der 1970er Jahre als geheimer Mitarbeiter für die Kommunisten gearbeitet zu haben. Wałęsa gab eine schriftliche Erklärung ab, wonach er Dokumente über eine Mitarbeit mit dem SB unterschrieben habe – zwei Stunden später jedoch zog das Präsidialamt sie jedoch zurück.

Zu den aktuellen Vorwürfen: Lech Wałęsa – Held oder Verräter?

Liste verfassungswidrig, Überprüfung folgt

Das Verfassungsgericht beurteilte das Gesetz von Korwin-Mikke als verfassungswidrig, woraufhin im Parlament neue Gesetze erarbeitet wurden, die eine umfassende Überprüfung zur Folge hatten. Wałęsa blieb Präsident, doch sein Ansehen trug Schaden davon. Als Arbeiterführer hatte er großes Vertrauen gewonnen und dieses bei der Präsidentschaftswahl auch in Stimmen umsetzen können. Doch in der Parteipolitik hatte er sich schnell Feinde gemacht und als Präsident keine Stabilität durchsetzen können. Jetzt sollte der Held aus Danzig, das Symbol der Revolution auch noch mit den Kommunisten gearbeitet haben. 1995 verlor er die Präsidentschaftswahlen gegen Aleksander Kwaśniewski. Wałęsa kündigte an, sich aus der Politik zurückzuziehen.

Vertuschung oder Verschwörung?

1996 wurde vom Institut für Nationales Gedenken (IPN), das mit der Aufarbeitung des Kommunismus betraut ist, festgestellt, dass Wałęsas Akte unvollständig war und einige Dokumente unkenntlich gemacht worden wurden. Zwischen 1992 und 1994 hatte Wałęsa auf Antrag Zugang zu seiner Akte gehabt. Er behauptete aber, mit der Beschädigung nichts zu tun zu haben. Sicherlich seien die Dokumente später zerstört worden, um ihm zu schaden.

Ende der politischen Karriere?

Sein Rückzug aus der Politik war nicht sehr langlebig. 1997 gründete er eine neue Partei, die „Christdemokratie der Dritten Polnischen Republik“ (ChDRP), die eine gemeinsame Liste mit der „Wahlaktion Solidarność“ bildete. Zwar gewann die Solidarność die Wahlen zum Parlament, die meisten Abgeordneten verließen die ChDRP jedoch alsbald.

Überprüfungsurteil pro Wałęsa

1997 wurde auch ein neues Gesetz zur Aufarbeitung verabschiedet. Nach einem längeren Prozess entschied im Jahr 2000 ein Berufungsgericht, dass „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine ursprünglichen Dokumente existierten, die bestätigen, dass Lech Wałęsa ein geheimer Mitarbeiter des ehemaligen Sicherheitsdienst der Polnischen Volksrepublik war“.

Ende der politischen Karriere 2.0?

Im gleichen Jahr kandidierte Wałęsa erneut für das Amt des Präsidenten, verlor jedoch haushoch. Erneut kündigte er seinen Rückzug aus der aktiven Politik an. In den folgenden Jahren versuchte er jedoch immer wieder die ChDRP wieder zu beleben – allerdings mehr oder weniger erfolglos. Seit 2005 unterstützt er die Bürgerplattform (PO) und setzt sich öffentlich für sie ein.

„Geschädigter“ des Kommunismus und Streit mit Rechten

2005 entschied das IPN auf seinen Antrag, dass Wałęsa ein Geschädigter des kommunistischen Geheimdienstes sei. Er kündigte daraufhin an, jeden zu verklagen, der ihn der Zusammenarbeit bezichtigen sollte. Vorangegangen war ein öffentlicher Streit mit den Betreibern des „Radio Maryja“. Wałęsa war in dem Radio vorgeworfen worden, der geheime SB-Mitarbeiter „Bolek“ zu sein. Daraufhin hatte Wałęsa hatte dem Radio in einem offenen Brief Verschwörungstheorien, Antisemitismus und Xenophobie vorgeworfen.

Wałęsas Führungsoffizier tritt auf

Im Jahr 2008 veröffentlichte das IPN das Protokoll eines Gesprächs mit Edward Graczyk, einem ehemaligen Offizier des kommunistischen Geheimdienstes. Zur Zeit des Urteils im Jahr 2000 war er noch tot geglaubt gewesen. Graczyk sagte aus, dass er zum Kontakt mit Lech Wałęsa abgestellt wurde und dieser unter dem Namen Bolek geführt wurde. Weiterhin habe Wałęsa Geld erhalten und Informationen übergeben – aufgrund derer aber niemand gelitten habe. Ob er allerdings als geheimer Mitarbeiter registriert war, wusste Graczyk nicht. Er dementierte in einer Aussage in den Medien noch einmal, Wałęsa einen geheimen Mitarbeiter genannt zu haben.

Geheimdienstakten gefälscht

Das Institut für Nationales Gedenken stellte im Jahr 2011 öffentlich fest, dass der SB in den 1980er Jahren Dokumente gefälscht habe. Es sollte so aussehen, als hätte Wałęsa für den Geheimdienst gearbeitet, um ihn gegenüber dem Nobelkomitee zu kompromittieren.

Doch im Jahr 2016 wurden nun neue Dokumente zu Tage gefördert. Was hat es damit auf sich? Den Artikel zur aktuellen Lage lesen Sie auf hier.

(c) Nikolas J. Schmidt

 

Bild 1: Giedymin Jabłoński – http://ecs.gda.pl/ – CC BY-SA 3.0 pl

Bild 2 (auch im Teaser): Happa – Wikimedia – CC BY 3.0

Nikolas Schmidt

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