0

Endlich Klarheit im polnischen Verfassungsstreit?

Bildschirmfoto 2016-03-16 um 16.57.47

Mit der Entscheidung der Venedig-Kommission sollte der Machtkampf um das Verfassungsgericht in Polen ein Ende finden. Doch die Regierung ist anderer Meinung. Sie verlängert den Konflikt weiter. Ende Dezember erließ das polnische Parlament im Eilverfahren ein neues Gesetz über das Verfassungsgericht. Das… Continue Reading

0

Verfassungsgericht: Treffen oder Prozess? Entscheidung oder Urteil?

Bildschirmfoto 2016-03-10 um 13.43.16

Wir befinden uns im Jahr 2016 n. Chr. Ganz Polen veröffentlicht das Urteil des Verfassungsgerichts. Ganz Polen? Nein! Eine von unbeugsamen Konservativen bevölkerte parlamentarische Mehrheit hört nicht auf, ihre Interpretation des Rechts anzuwenden. In Polen tobt immer noch ein Machtkampf um das Verfassungsgericht.… Continue Reading

1

Polen im andauernden Verfassungsstreit

Urteil ungültig - nach Ansicht der PiS könnte der Saal auch leer sein

Verfassungswidrig, verfassungswidrig, verfassungswidrig! Das Urteil des Verfassungsgerichts könnte deutlicher nicht sein. Doch ist es überhaupt rechtskräftig? In den vergangenen zwei Tagen haben Richter des Verfassungsgerichts in eigener Sache beraten. Das Parlament hatte im Dezember ein Gesetz beschlossen, das stark verändert, wie das… Continue Reading

1

Lech Wałęsa: Held oder Verräter?

Lech-Walesa-Held-oder-Verraeter_kwi_article

Vom einfachen Arbeiter zum Präsidenten – vom Friedensnobelpreisträger zum Verräter. Schon wieder gibt es Vorwürfe gegen Lech Wałęsa. Er soll mit dem kommunistischen Geheimdienst (SB) zusammengearbeitet haben. Was bedeutet das für Polen? Die ersten Vorwürfe wurden 1992 laut. Seitdem sind… Continue Reading

1

Die Legende Wałęsa und ihre Hintergründe

PL_Wałęsa_movie_premiere

Held, Witzfigur oder Verräter? Die Legende um Lech Wałęsa und den Fall des Kommunismus in Polen ist bedroht. Er soll mit dem kommunistischen Geheimdienst (SB) zusammengearbeitet haben. Doch die Vorwürfe sind nicht neu. Was steckt dahinter? Ein Blick in die Vergangenheit… Continue Reading

1

Polens neue Außenpolitik (Teil 2)

Cameron & Szydło - gutes Verständnis, nicht nur dank Kopfhörern

Besonders die Außen- und Sicherheitspolitik der EU will Polen stärken – als Ergänzung zur NATO. Denn neben der traditionell starken Partnerschaft mit den USA soll jetzt auch ein weiterer angelsächsischer Partner eine größere Rolle spielen. Cameron & die PiS –… Continue Reading

1

Polens neue Außenpolitik (Teil 1)

7520197512_77154f7b44_o

Außenminister Waszczykowski hat kürzlich die außenpolitische Ausrichtung seiner Regierung vorgestellt. In einigen Dingen ähnelt sie der Deutschlands. Sie setzt neue Akzente und interpretiert alte Konzepte neu. Aber bedeutet sie einen radikalen Umschwung? Russland – „kein ewiger Feind“ Vor den Wahlen argwöhnte… Continue Reading

0

Referendum über Flüchtlinge

Paweł_Kukiz_Katowice_2013

Der Oppositionspolitiker Paweł Kukiz fordert ein Referendum über die Aufnahme von Flüchtlingen. Wie steht es um die polnische Flüchtlingspolitik? Was hat es mit Paweł Kukiz auf sich? Kann sein Referendum Erfolg haben? Laut Paweł Kukiz ist die Politik der regierenden… Continue Reading

0

Erfolgsgeschichte: Polen in Deutschland

Logo zum Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags - (c) AA / MSZ

Polen sind überdurchschnittlich gebildet, fleißig und gut integriert Gute Nachrichten zum 25. Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags: Menschen polnischer Herkunft haben in allen Bereichen die Nase vorn. Eine Studie des Landes Nordrhein-Westfalen zeigt, dass sie besser ausgebildet sind, mehr arbeiten und weniger… Continue Reading

0

Totalüberwachung durch Polizei-Gesetz?

Logo des Inlandgeheimdienstes (Public Domain)

Es passt die Faust aufs Auge: die Regierung greift die Demokratie an, kontrolliert die Presse und will jetzt die totale Überwachung der polnischen Bürger – so die Argumentation der Opposition. Aber was hat es wirklich auf sich mit dem neuen… Continue Reading