0

Proteste & Propaganda – Europa in Polen verstehen

Demonstracja_Komitet_Obrony_Demokracji_KOD_Warszawa_19_grudnia_2015

Am vergangenen Wochenende demonstrierten „Hunderttausende“ Gegner der polnischen Regierung durch die Warschauer Innenstadt – oder so zumindest die Schlagzeilen in den deutschen Medien. Tatsächlich aber ist sehr strittig, wie viele Menschen zum Europa-Tag auf der Straße waren und wer von ihnen… Continue Reading

0

Endlich Klarheit im polnischen Verfassungsstreit?

Bildschirmfoto 2016-03-16 um 16.57.47

Mit der Entscheidung der Venedig-Kommission sollte der Machtkampf um das Verfassungsgericht in Polen ein Ende finden. Doch die Regierung ist anderer Meinung. Sie verlängert den Konflikt weiter. Ende Dezember erließ das polnische Parlament im Eilverfahren ein neues Gesetz über das Verfassungsgericht. Das… Continue Reading

0

Verfassungsgericht: Treffen oder Prozess? Entscheidung oder Urteil?

Bildschirmfoto 2016-03-10 um 13.43.16

Wir befinden uns im Jahr 2016 n. Chr. Ganz Polen veröffentlicht das Urteil des Verfassungsgerichts. Ganz Polen? Nein! Eine von unbeugsamen Konservativen bevölkerte parlamentarische Mehrheit hört nicht auf, ihre Interpretation des Rechts anzuwenden. In Polen tobt immer noch ein Machtkampf um das Verfassungsgericht.… Continue Reading

1

Polen im andauernden Verfassungsstreit

Urteil ungültig - nach Ansicht der PiS könnte der Saal auch leer sein

Verfassungswidrig, verfassungswidrig, verfassungswidrig! Das Urteil des Verfassungsgerichts könnte deutlicher nicht sein. Doch ist es überhaupt rechtskräftig? In den vergangenen zwei Tagen haben Richter des Verfassungsgerichts in eigener Sache beraten. Das Parlament hatte im Dezember ein Gesetz beschlossen, das stark verändert, wie das… Continue Reading

0

Referendum über Flüchtlinge

Paweł_Kukiz_Katowice_2013

Der Oppositionspolitiker Paweł Kukiz fordert ein Referendum über die Aufnahme von Flüchtlingen. Wie steht es um die polnische Flüchtlingspolitik? Was hat es mit Paweł Kukiz auf sich? Kann sein Referendum Erfolg haben? Laut Paweł Kukiz ist die Politik der regierenden… Continue Reading

0

Totalüberwachung durch Polizei-Gesetz?

Logo des Inlandgeheimdienstes (Public Domain)

Es passt die Faust aufs Auge: die Regierung greift die Demokratie an, kontrolliert die Presse und will jetzt die totale Überwachung der polnischen Bürger – so die Argumentation der Opposition. Aber was hat es wirklich auf sich mit dem neuen… Continue Reading