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Rankings zur Pressefreiheit in Polen verstehen

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Seit November 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Seit Beginn lauten die Vorwürfe der Opposition und der europäischen Eliten: autoritäre Regierungsführung, Kampf gegen den Rechtsstaat, Einschränkung der Pressefreiheit. Für letzteres gibt es jetzt handfeste Beweise –… Continue Reading

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Endlich Klarheit im polnischen Verfassungsstreit?

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Mit der Entscheidung der Venedig-Kommission sollte der Machtkampf um das Verfassungsgericht in Polen ein Ende finden. Doch die Regierung ist anderer Meinung. Sie verlängert den Konflikt weiter. Ende Dezember erließ das polnische Parlament im Eilverfahren ein neues Gesetz über das Verfassungsgericht. Das… Continue Reading

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Polen im andauernden Verfassungsstreit

Urteil ungültig - nach Ansicht der PiS könnte der Saal auch leer sein

Verfassungswidrig, verfassungswidrig, verfassungswidrig! Das Urteil des Verfassungsgerichts könnte deutlicher nicht sein. Doch ist es überhaupt rechtskräftig? In den vergangenen zwei Tagen haben Richter des Verfassungsgerichts in eigener Sache beraten. Das Parlament hatte im Dezember ein Gesetz beschlossen, das stark verändert, wie das… Continue Reading

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Lech Wałęsa: Held oder Verräter?

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Vom einfachen Arbeiter zum Präsidenten – vom Friedensnobelpreisträger zum Verräter. Schon wieder gibt es Vorwürfe gegen Lech Wałęsa. Er soll mit dem kommunistischen Geheimdienst (SB) zusammengearbeitet haben. Was bedeutet das für Polen? Die ersten Vorwürfe wurden 1992 laut. Seitdem sind… Continue Reading

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Referendum über Flüchtlinge

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Der Oppositionspolitiker Paweł Kukiz fordert ein Referendum über die Aufnahme von Flüchtlingen. Wie steht es um die polnische Flüchtlingspolitik? Was hat es mit Paweł Kukiz auf sich? Kann sein Referendum Erfolg haben? Laut Paweł Kukiz ist die Politik der regierenden… Continue Reading

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Totalüberwachung durch Polizei-Gesetz?

Logo des Inlandgeheimdienstes (Public Domain)

Es passt die Faust aufs Auge: die Regierung greift die Demokratie an, kontrolliert die Presse und will jetzt die totale Überwachung der polnischen Bürger – so die Argumentation der Opposition. Aber was hat es wirklich auf sich mit dem neuen… Continue Reading

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Öffentlich-rechtliche Medien in Polen

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Mit dem „kleinen“ Mediengesetz hat die PiS das Führungspersonal der öffentlich-rechtlichen Medien ausgetauscht. Da in der polnischen Politik  das Motto „the winner takes it all“ gilt, ist das nicht gerade verwunderlich. De facto hat sie den Landesrundfunkrat (KRRiT) entmachtet und… Continue Reading