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Verschiedene Seiten des Konflikts in Polen

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Polen ist ein tiefgespaltenes Land. Man braucht mehr als einen Blickwinkel, um das ganze Bild zu sehen. Kürzlich hat Nikolas J. Schmidt dem Auslandsdienst des Polnischen Radios ein Interview gegeben. Das Interview ist hier nachzuhören. Zum Abspielen des Interviews rechts oben auf das… Continue Reading

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Proteste & Propaganda – Europa in Polen verstehen

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Am vergangenen Wochenende demonstrierten „Hunderttausende“ Gegner der polnischen Regierung durch die Warschauer Innenstadt – oder so zumindest die Schlagzeilen in den deutschen Medien. Tatsächlich aber ist sehr strittig, wie viele Menschen zum Europa-Tag auf der Straße waren und wer von ihnen… Continue Reading

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Rankings zur Pressefreiheit in Polen verstehen

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Seit November 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Seit Beginn lauten die Vorwürfe der Opposition und der europäischen Eliten: autoritäre Regierungsführung, Kampf gegen den Rechtsstaat, Einschränkung der Pressefreiheit. Für letzteres gibt es jetzt handfeste Beweise –… Continue Reading

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Endlich Klarheit im polnischen Verfassungsstreit?

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Mit der Entscheidung der Venedig-Kommission sollte der Machtkampf um das Verfassungsgericht in Polen ein Ende finden. Doch die Regierung ist anderer Meinung. Sie verlängert den Konflikt weiter. Ende Dezember erließ das polnische Parlament im Eilverfahren ein neues Gesetz über das Verfassungsgericht. Das… Continue Reading

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Polen im andauernden Verfassungsstreit

Urteil ungültig - nach Ansicht der PiS könnte der Saal auch leer sein

Verfassungswidrig, verfassungswidrig, verfassungswidrig! Das Urteil des Verfassungsgerichts könnte deutlicher nicht sein. Doch ist es überhaupt rechtskräftig? In den vergangenen zwei Tagen haben Richter des Verfassungsgerichts in eigener Sache beraten. Das Parlament hatte im Dezember ein Gesetz beschlossen, das stark verändert, wie das… Continue Reading

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Die Legende Wałęsa und ihre Hintergründe

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Held, Witzfigur oder Verräter? Die Legende um Lech Wałęsa und den Fall des Kommunismus in Polen ist bedroht. Er soll mit dem kommunistischen Geheimdienst (SB) zusammengearbeitet haben. Doch die Vorwürfe sind nicht neu. Was steckt dahinter? Ein Blick in die Vergangenheit… Continue Reading

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Polens neue Außenpolitik (Teil 1)

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Außenminister Waszczykowski hat kürzlich die außenpolitische Ausrichtung seiner Regierung vorgestellt. In einigen Dingen ähnelt sie der Deutschlands. Sie setzt neue Akzente und interpretiert alte Konzepte neu. Aber bedeutet sie einen radikalen Umschwung? Russland – „kein ewiger Feind“ Vor den Wahlen argwöhnte… Continue Reading